Seit 50 Jahren besteht die Entwicklungskooperation mit Tansania. Dies nahm die parlamentarische Staatsekretärin Gudrun Kopp zum Anlass die erfolgereiche entwicklungspolitische Zusammenenarbeit zu würdigen.
Die Regierungsverhandlungen mit Malawi sind abgeschlossen. Zwischen dem 6. und 7. Dezember 2011 wurde in Lilongwe die entwicklungspolitische Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Malawi überarbeitet, da Deutschland u.a. die Pressefreiheit und die unabhängige Justiz in Gefahr so und somit auch die Entwicklungserfolge der letzten Jahre.
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Gudrun Kopp würdigt 50 Jahre Entwicklungskooperation mit Tansania
Gudrun Kopp, Parlamentarische Staatssekretärin im BMZ, würdigte heute in Berlin das Unabhängigkeitsjubiläum von Tansania: "Wir freuen uns mit unserem Kooperationspartner Tansania über 50 Jahre Unabhängigkeit. Tansania gehört zu den bedeutenden und langjährigen Kooperationsländern der deutschen Entwicklungspolitik, die Anfänge gehen bereits in die 1960er-Jahre zurück. Das Land ist ein Stabilitätsanker in Ostafrika, ohne ethnische oder kriegerische Auseinandersetzungen. Das Land ist Sitz mehrerer regionaler Institutionen und damit auch bedeutsamer internationaler Kooperationspartner."
Das ostafrikanische Land erlangte am 9. Dezember 1961 seine Unabhängigkeit. Kurz nach der Unabhängigkeitserklärung verbanden sich die beiden Staaten Tanganjika und Sansibar und gründeten am 26. April 1964 die Vereinigte Republik Tansania. Die tansanische Regierung verfolgt eine armutsorientierte Politik. Grundlage ist die Armutsbekämpfungsstrategie, Mkukuta genannt. Sie konzentriert sich auf Wirtschaftswachstum und Armutsbekämpfung, die Verbesserung der sozialen Grunddienste sowie die Verbesserung von Regierungsführung und Rechenschaftslegung.
Gudrun Kopp: "Die entwicklungspolitischen Beiträge des BMZ fügen sich in die tansanischen Strategien und in mit anderen Gebern arbeitsteilig umgesetzte Programme ein, was zur Erhöhung der Wirksamkeit beiträgt. Die entwicklungsorientierte Politik des Landes hat in den letzten Jahren zu beachtlichen Erfolgen geführt: So konnte die Einschulungsrate auf über 90 Prozent aller tansanischen Kinder gesteigert werden, auch das Netz der Sekundarschulen wurde deutlich ausgebaut. Allein im Zeitraum 2007 bis 2010 konnten zusätzlich etwa 5 Millionen Tansanier an die öffentliche Trinkwasserversorgung angeschlossen werden. Die landesweite HIV-Infektionsrate ist im nationalen Durchschnitt von 7 Prozent auf 5,6 Prozent zurückgegangen. Und: Seit seiner Unabhängigkeit hat Tansania ungefähr ein Drittel seiner Landesfläche als Nationalpark oder Naturreservat deklariert, die entwicklungsorientiert genutzt werden."
Bei seiner erfolgreichen Politik zur Entwicklung des eigenen Landes wird die tansanische Regierung seit 1961 von Deutschland unterstützt. Die Kooperation konzentriert sich auf die Schwerpunkte Gesundheit, Wasserver- und Abwasserentsorgung sowie Regierungsführung. Ländliche Entwicklung am nördlichen Rand der Serengeti ist aktuell ein weiteres Betätigungsfeld der Zusammenarbeit.
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Regierungsverhandlungen mit Malawi abgeschlossen
Am 6. und 7. Dezember 2011 fanden in Lilongwe die entwicklungspolitischen Regierungsverhandlungen zwischen Deutschland und Malawi statt.
Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel: "Deutschland hat die entwicklungspolitische Zusammenarbeit an die veränderten Rahmenbedingungen in Malawi angepasst. Grundlegende demokratische und rechtsstaatliche Errungenschaften wie Pressefreiheit und eine unabhängige Justiz sowie die Nachhaltigkeit der beachtlichen Entwicklungserfolge der letzten Jahre sind in Gefahr. Für eine Neuzusage von allgemeiner Budgethilfe fehlten daher wesentliche Voraussetzungen, die begleitenden Maßnahmen zur Stärkung des öffentlichen Finanzwesens werden aber fortgeführt und ausgebaut. Darüber hinaus wird Deutschland zukünftig den malawischen Rechnungshof und andere Rechenschaftsinstitutionen verstärkt unterstützen. Ich fordere von der malawischen Regierung die Bereitschaft, sich auf einen ernsthaften Dialog einzulassen und die Herausforderungen konstruktiv anzugehen. Ich begrüße erste Schritte wie die Einrichtung eines Dialogforums zwischen Regierung und Zivilgesellschaft unter Vermittlung der Vereinten Nationen sowie die Wiedereinstellung von entlassenen Professoren. Es müssen aber tragende Lösungen für die drängenden Probleme im Land gefunden und umgesetzt werden."
Nach einer überwiegend positiven wirtschaftlichen und politischen Entwicklung in den vergangenen Jahren ist die noch junge Mehrparteiendemokratie Malawis 2011 in eine schwere wirtschaftliche und politische Krise gestürzt. Die Zusagen für die bilaterale Entwicklungszusammenarbeit betragen 41 Millionen Euro, das sind rund 23 Millionen Euro weniger als bei den letzten Verhandlungen 2009, hauptsächlich bedingt durch die Kürzung der Budgethilfe. Die verbleibenden Zusagen dienen der Bekämpfung von Armut insbesondere durch Investitionen in Gesundheit, Bevölkerungspolitik und zur Stärkung von Transparenz und Rechenschaftspflicht. Dabei werden nicht-staatliche Akteure verstärkt in die deutsche Unterstützung einbezogen.
